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FAQ – Knotenpunkt Recht

Knotenpunkt Recht: Beschreibung und Abgrenzung der Aufgaben 

Der Knoten­punkt Recht ist eine Anlauf­stelle für rechtliche Fra­gen in Zusam­men­hang mit kün­stlich­er Intel­li­genz (KI). Er ist an das Kom­pe­ten­znet­zw­erk für kün­stliche Intel­li­genz (CNAI) angeschlossen. Die admin­is­tra­tive Leitung liegt bei der Direk­tion für Völk­er­recht (DV) und dem Bun­de­samt für Jus­tiz (BJ). Das Ziel des Knoten­punk­ts Recht beste­ht darin, die Bun­des­be­hör­den bei rechtlichen Fra­gen in Zusam­men­hang mit KI zu unter­stützen. So kön­nen beispiel­sweise in der Bun­desver­wal­tung erstellte Analy­sen über­prüft oder konkrete und spez­i­fis­che Fra­gen beant­wortet werden.

Auf­grund der beschränk­ten Ressourcen kann der Knoten­punkt Recht allerd­ings keine Dien­stleis­tun­gen eines «klas­sis­chen» Rechts­di­en­stes erbrin­gen. Ver­tiefte Analy­sen der rechtlichen Her­aus­forderun­gen beim Ein­satz von KI-Sys­te­men oder die voll­ständi­ge Begleitung eines Pro­jek­ts sind nicht möglich.

Zur Unter­stützung der Dien­ste, die für ihre Auf­gaben KI-Sys­teme ein­set­zen möcht­en, hat der Knoten­punkt Recht häu­fig gestellte Fra­gen mit konkreten Beispie­len zusammengestellt.

Trotz­dem ist jed­er Fall einzeln zu prüfen, denn die all­ge­meinen Antworten lassen sich nicht auf alle Sit­u­a­tio­nen über­tra­gen. Eine ver­tiefte rechtliche Analyse sollte in jedem Fall durchge­führt werden.

Schliesslich gilt es zu beto­nen, dass für Geset­zge­bungsvorhaben in Zusam­men­hang mit Dig­i­tal­isierung der Fach­bere­ich Recht­set­zung in Dig­i­tal­isierungs­fra­gen (RDI) im BJ zuständig ist. Dieser ste­ht den Dien­sten der Bun­desver­wal­tung bei der Erar­beitung geset­zlich­er Grund­la­gen von Beginn weg zur Seite.

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Wo sind auf der Website des BJ relevante Informationen zu KI zu finden?